MSC: Die Hintergründe zum Stoltenberg-Scoop

Moin. Es ist Freitag der 13. — perfekt zum Abschluss der ersten Haushaltsrunde! Mein Name ist Hans von der Burchard, schön, dass Sie hier sind. Wir beginnen mit einem großen Personalwechsel.
POLITICO SCOOP: Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist im vergangenen Jahrzehnt zum bedeutendsten Politevent in Deutschland gewachsen — jetzt geht es ins nächste Level. Mit Jens Stoltenberg löst der aktuelle Nato-Generalsekretär im Februar Christoph Heusgen ab. Das erfuhr Gordon Repinski aus Sicherheits- und Regierungskreisen am Donnerstag. 
Stoltenberg übernimmt im Februar: Die Staffelübergabe soll am letzten Konferenztag geschehen. Bis zum 1.Oktober ist er noch Nato-Generalsekretär. 
Eingefädelt hat den Scoop Wolfgang Ischinger: Der Stiftungsratsvorsitzende hatte die Chance gesehen und sofort verhandelt. Das Kalkül: Einen wie den ehemaligen norwegischen Premierminister kann man sich nicht entgehen lassen. Deswegen der schnelle Wechsel. 
**(Anzeige) Eine Nachricht von Gavi, der Impfallianz, unterstützt von der Bill & Melinda Gates Stiftung: Zwischen 2000 und 2020 hat Gavi eine Milliarde Kinder durch Impfungen vor vermeidbaren Krankheiten geschützt. Mit zusätzlicher Unterstützung Deutschlands können wir weitere 500 Millionen Kinder gegen mehr vermeidbare Krankheiten schützen – schneller als je zuvor.**
Stoltenberg passt zur MSC: großer Name, mit Norwegen aus einem Land, das in vielen politischen Fragen Potenzial zur Vermittlung hat. Zudem war Stoltenberg auch schon Wirtschafts- und Energieminister und kennt sich in vielen Bereichen aus. 
Heusgen geht (nicht ganz): Christoph Heusgen war zwar in seiner Zeit in München immer wieder auch in die Kritik geraten, hat aber in München auch Verdienste: Die Themen Globaler Süden und Diversität hat er vorangebracht, er soll der Konferenz auch erhalten bleiben.
Heusgen on Tour: Das Projekt Zeitenwende on Tour könnte er weiterführen, ebenfalls könnte er an die Spitze des Advisory Council der Konferenz rücken, hören wir. Dort könnte Joe Kaeser Platz machen.
Wichtige Fähigkeit: Stoltenberg soll Fähigkeiten am Tischkicker haben. Das ist gut, denn die MSC richtet stets auch ein Turnier aus, der Ehrgeiz ist erheblich. Dieser Mann hier würde gerne mal wieder gewinnen, auch der hier, oder auch dieser sehr wichtige Organisator. Titelverteidiger ist allerdings immer noch dieser Ihnen bekannte Journalist. (Soll so bleiben) 
Die Wechsel-Nachricht wurde reichlich aufgegriffen: hier zum Beispiel, hier, hier oder hier. 
Die Rückmeldungen zur Stoltenberg-Verpflichtung am Donnerstag: Positiv bis euphorisch. Grünen-Chef Omid Nouripour sagte uns: „Stoltenbergs klare Haltung gegen die russische Aggression hat zum Zusammenhalt des Westens beigetragen. Er ist der richtige Mann für diesen Job.“
ASYL-DEALS MIT AFRIKA UND ASIEN: Während die Regierung der Brandenburg-Wahl entgegenzittert, kann Olaf Scholz nochmal den Weltpolitiker geben. Am Sonntag geht es nach Usbekistan und Kasachstan; zuvor empfängt er heute Kenias Präsident William Ruto.
Rein und raus: Mit Ruto unterzeichnet Scholz heute einen Migrations-Deal zur Aufnahme und Integration von qualifizierten Arbeitnehmern aus Kenia, während sich das ostafrikanische Land zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber verpflichtet (das sind aber nur wenige hundert). 
Ein ähnliches Abkommen steht mit Usbekistan an: Auch hier ist die Rückführung eher theoretischer Natur, es geht vor allem um Fachkräfte für Deutschland. Aber: Die Usbeken könnten bei der Ausweisung ins benachbarte Afghanistan ein hilfreicher Vermittler sein. Weitere Migrations-Deals sind mit Moldau, Kirgistan und den Philippinen geplant.
Rohstoff-Chancen: Am Montag fliegen Scholz und die mitreisende Wirtschaftsdelegation nach Kasachstan, wo es um Öl, Gas, Erneuerbare Energien aber auch Rohstoffe wie Kupfer geht. Im Z5+1-Format kommt der Kanzler mit den Chefs aus Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zusammen (letztes Jahr traf man sich in Berlin).
Alternativen bieten: „Die Geopolitik verschiebt sich im Moment und die Unternehmen in Zentralasien wollen natürlich nicht nur Geschäfte mit China und Russland machen, sondern sehr gern auch mit Europa,“ sagt Eduard Kinsbruner, Regionaldirektor Zentralasien des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, meinem Kollegen Tim Kummert.
Schönen Dank für keine Frage: Bislang wollen weder die usbekische noch die kasachische Seite eine Pressekonferenz mit Scholz abhalten — es könnte ja kritische Fragen geben. Bei den Kasachen hofft das Kanzleramt noch auf einen Sinneswandel.
HERKULES-AUFGABE FÜR SCHOLZ UND FAESER: Während die Bundesregierung neue Härte zeigen, Asylsuchende im Zweifel sogar vorläufig in Haft nehmen und unrechtmäßige Bewerber ins EU-Ersteinreiseland abschieben will, tut sich ein großes Problem auf: Machen die europäischen Partner mit?
Denn ohne Kooperation wird die Abschiebung schwierig: Man wolle sich „auf hoher politischer Ebene“ für eine Rückführung von Asylsuchenden einsetzen, welche bereits in Ländern wie Griechenland, Bulgarien oder Italien registriert seien und nach den Dublin-Regeln wieder dorthin zurück müssten, heißt es von der Innenministerin.
Doch das dürfte schwer werden: So schießt nicht nur der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis scharf gegen die deutschen Asyl-Pläne, wie wir gestern berichteten. Auch aus Italien kommen kritische Töne: Ministerin Daniela Santanchè von Giorgia Melonis Fratelli d’Italia kritisiert die Deutschen als heuchlerisch.
Der neue Berliner Kurs ist in Italien schon länger Alltag: Doch bis vor kurzem bekam Rom regelmäßig Schelte von der Bundesregierung, die zudem die Seenotrettung im Mittelmeer finanziell unterstützt (womit sich aus italienischer Sicht das Migrationsproblem verschärft). Dass Deutschland nun zurück nach Italien abschieben will, geht vielen in Rom zu weit.
Daher muss die Bundesregierung in den nächsten Tagen zunächst bei Partnern viel erklären und für Verständnis werben. So hatte bereits die kurzfristige Ankündigung der Grenzkontrollen am Montag bei vielen Nachbarländern wie Polen für heftige Kritik gesorgt. 
BRÜSSEL LEHNT PEKINGS HANDELS-VORSCHLAG AB: Mit der Festlegung von Mindestpreisen oder Mengenbeschränkungen für die Einfuhr von Elektrofahrzeugen wollte China die EU-Ausgleichszölle abwenden. Doch aus Brüssel kam gestern eine Abfuhr.
SCHOLZ SIEHT RAUM FÜR MEHR SUBVENTIONEN: Trotz Haushaltsstreit hat der Kanzler gestern beim Gipfel der Chemieindustrie weitere staatliche Unterstützungsmaßnahmen angedeutet — vorausgesetzt Brüssel stimmt zu. 
Die Strompreiskompensation sei bereits bis 2030 verlängert, so der Kanzler. Nun wolle man sich „gegenüber der Europäischen Kommission dafür einsetzen, dass noch weitere Bereiche der Wirtschaft entlastet werden können“.
JETZT SIND DIE LÄNDER DRAN: EZB-Präsidentin Christine Lagarde unterstützt den milliardenschweren Plan ihres Vorgängers Mario Draghi zur Sanierung der stagnierenden europäischen Wirtschaft. Doch die Länder seien für die Finanzierung verantwortlich.
BEI RISIKEN UND NEBENWIRKUNGEN: Kommenden Dienstag will Ursula von der Leyen die Kommissar-Portfolios an die EU-Länder verteilen — doch diesmal scheint ausgerechnet der Posten des Gesundheitskommissars unattraktiv, schreibt Marie Eccles.
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NO LIMITS: Die USA und Großbritannien wollen der Ukraine womöglich schon heute die lang erwartete Erlaubnis erteilen, weitreichende Waffen auch auf russischem Gebiet ohne Einschränkungen einzusetzen. Damit sollen etwa die Stützpunkte der russischen Bomberflotten ausgeschaltet werden. Putin droht mal dem Westen (mal wieder) mit Krieg, wie Dan Bloom, Esther Webber und Jamie Dettmer berichten.
TROTZ PROTESTEN AUS PEKING: Das deutsche Kriegsschiff „Baden-Württemberg“ nimmt Kurs auf die Straße von Taiwan. Die Chinesen dürften verärgert sein, in der Ampel-Regierung sei man dennoch entspannt, twittert Spiegel-Kollege Matthias Gebauer. 
CHINESISCH-RUSSISCHE SPIONAGE: Pekings und Moskaus Spionageoperationen, einschließlich der Rekrutierung von Agenten, überschneiden sich zunehmend innerhalb der Europäischen Union. Das berichtet ein hochrangiger europäischer Geheimdienstmitarbeiter  meinem Kollegen Nicolas Vinocur.
KOPF-AN-KOPF: Lange führte die AfD in den Umfragen in Brandenburg, doch neun Tage vor der Wahl holt die SPD von Dietmar Woidke auf und liegt mit 26 Prozent nur noch einen Prozentpunkt zurück, so die ARD-Vorwahlumfrage. CDU (16 Prozent) und BSW (13 Prozent) kämpfen um Platz Drei.
HAUSHALT, DIE VIERTE: Im Bundestag geht die erste Lesung des Haushaltsgesetzes 2025 mit den Etats für das Justizministerium und den Bundesverfassungsschutz (etwas mehr) sowie Wirtschaft und Klima (deutlich weniger) in die finale Runde.
Und dann zu den Experten: Nach der Lesung aller Einzelpläne soll das Gesetz an den Haushaltsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden. Im Verlauf der 90-minütigen Debatte wird auch über die Finanzplanung für 2024 bis 2028 diskutiert.
Das dürfte nochmal kontrovers werden: Denn Ende 2027 ist das Bundeswehr-Sondervermögen restlos aufgebraucht. Ab 2028 klafft dann plötzlich ein mindestens 20 Mrd. Euro großes Loch im Wehretat, für das es keine Pläne gibt. Man überlässt das Problem der nächsten Regierung.
Durchatmen: Nach der hitzigen Haushaltswoche sind die Abgeordneten nächste Woche in ihren Wahlkreisen. Hier können Sie schon mal lesen, was in der darauffolgenden Woche im Plenum verhandelt wird.
TRUMP WILL KEINEN REMATCH: Nachdem Donald Trump — laut allen repräsentativen Umfragen — das TV-Duell gegen Kamala Harris verloren hat, will er nun keine Revanche. „THERE WILL BE NO THIRD DEBATE!“, schrieb Trump in Großbuchstaben auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social.
NOCH MEHR INSIGHTS zu Harris und Trump können Sie in unserem neuen Newsletter DC Decoded lesen. Jakob Hanke Vela und Carlotta Diederich informieren Sie werktäglich um 6 Uhr über das Rennen ums weiße Haus. Hier können Sie sich für die kostenlose Testversion anmelden.
0:30 Uhr – Husarenstück in Nahost: Die New York Times berichtet, dass Israel mit einem waghalsigen Luftlandemanöver in Syrien eine Fabrik für Präzisionsraketen angegriffen haben soll. Elite-Soldaten hätten sich am vergangenen Wochenende von Helikoptern abgeseilt, die Wachen getötet, Dokumente sichergestellt und die Fabrik gesprengt. So ein Einsatz auf syrischem Boden wäre ein Novum.
AU REVOIR, LE MAIRE: Nach sieben Jahren als französischer Wirtschafts- und Finanzminister hat sich Bruno Le Maire gestern in Paris aus dem Amt verabschiedet. Er wird Dozent an der Universität Lausanne.
WECHSEL IM BMJ: Eike Götz Hosemann wird ab dem 15. September die Führung des Pressereferats im Bundesministerium der Justiz übernehmen, schreibt Table.Media. Stephanie Krüger, die das Referat bislang leitete, wechselt auf eigenen Wunsch in die Position der Leiterin des Referats „Rechtsinformationssystem des Bundes; Verwaltungsdigitalisierung“.
BEI BILD100: Margot Friedländer im Gespräch mit Bärbel Bas, Marion Horn mit Olaf Scholz. Friede Springer und Mathias Döpfner, Friedrich Merz stimmte sich mit Mario Voigt ab, Carsten Linnemann war da, Hendrik Wüst und Kai Wegner und Thorsten Frei ebenfalls. Claudius Senst begrüßte, Nancy Faeser, Karl Lauterbach, Lisa Paus und Christian Lindner diskutierten, dazu Alexander Graf Lambsdorff, Günter Krings, Vitali und Wladimir Klitschko, Paul Ronzheimer, Robert Schneider, Filip Piatov, Kai Weise, Florian Kain, Angelika Hellemann. Manuela Schwesig und Lilly Blaudszun waren da, Lars Klingbeil, Franziska Giffey und Steffen Hebestreit, Julia Klöckner, Paul Ziemiak, Bijan Djir-Sarai und Christian Dürr. Und viele mehr! 
AUF DEM EUROPA-EMPFANG DER UNION: Auf Einladung der Unions-Spitzen im Europaparlament, Daniel Caspary und Angelika Niebler, kamen aus dem Bundestag: Alexander Dobrindt, Johann Wadephul, Jürgen Hardt (nur kurz da, denn er musste noch zur nachträglichen 50-Jahres-Feier von Thomas Erndl), Norbert Röttgen, Sebastian Rouenhoff, Tilman Kuban, Andreas Jung, Annette Widmann-Mauz, Gunther Krichbaum, Patricia Lips. Aus dem Europaparlament: David McAllister, Jens Gieseke, Hildegard Bentele. Auf der Lobby-Seite: Axel Wallrabenstein, Wigan Salazar, Ralph Kamphöner, Anja Ingenrieth, Gabriele Haessig, Vladimir Mijatovic.
RTL: Auch hier war der Bundeskanzler mit Steffen Hebestreit, dazu auch noch Wolfgang Schmidt, Carsten Linnemann, Gregor-Peter Schmitz, Nikolaus Blome, Jan Rosenkranz, Nico Fried, Christian Wiermer, Jo Gerner, Veit Medick, Sven Böll, Thomas Steinmann, Britta Haßelmann, Bijan Djir-Sarai, Dietmar Bartsch, Nadine to Roxel, Heike Böse, Beatrice Achterberg, Michael Bröcker und auch viele mehr.  
SIEGER: Wolfgang Schmidt gewann am späten Nachmittag das interne Kickerturnier im Kanzleramt gemeinsam mit seinem Fahrer. Schmidt zeigte sich zufrieden. Er schien einem von POLITICO ausgerichteten Turnier nicht abgeneigt. Wer aus Medien und Politik wäre gerne dabei?
DONALD, DIE NÄCHSTE: Nach dem umstrittenen Tweet des AAs postet nun Karl Lauterbach auf Twitter einen rappenden Trump.
— Die Regierungspressekonferenz findet um 11:30 Uhr statt.
— Morgenappell: Um 8.30 Uhr empfängt Boris Pistorius den litauischen Verteidigungsminister, Laurynas Kasčiūnas.
— Fisch-Rettung: Steffi Lemke ist um 14 Uhr bei der Gesellschaft zur Rettung des Störs und dem Leibniz-Institut in Magdeburg.
— Nah bei de Leud: Ab 17 Uhr feiern Svenja Schulze und Lisa Paus mit etwa 4000 geladenen, ehrenamtlich engagierten Bürgern aus Deutschland beim Bürgerfest. 
— Senza pigri: Hubertus Heil nimmt am G7-Arbeitsministertreffen in Italien teil. 
— Neuland: Volker Wissing weilt weiter in Brasilien beim G20-Digitalministertreffen.
— Mehr als nur Bratwurst: In Thüringen ist der Abschluss der Herbst-Agrarministerkonferenz mit Cem Özdemir.
— Staatssekretäre on Tour: Ophelia Nick (Agrar) nimmt am G20-Agrarministertreffen in Brasilien teil. Bettina Hoffmann (Umwelt) hält eine Rede beim Deutschen Forstgewerkschaftstag in Berlin. Sven Giegold (Wirtschaft) steuert eine virtuelle Keynote auf der ENGAGE-Konferenz bei.
Samstag:
— Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält ein Begrüßungswort zum Start des offenen Schlosses beim Bürgerfest im Schloss Bellevue. 
— Wald in Eberswalde: Cem Özdemir fährt zum Tag der Waldwissenschaften nach Brandenburg.
Sonntag:
— In die Ferne: Der Kanzler reist nach Usbekistan und Kasachstan (und bleibt bis Dienstag). 
— Familie: Lisa Paus ist in Würzburg zur 28. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten.
— Energie für Indien: Svenja Schulze nimmt ab heute bei der Erneuerbare Energien-Investorenkonferenz  im indischen Gandhinagar teil (und bleibt bis Mittwoch). 
WOLKEN ÜBERALL: Die Temperaturen erreichen bis zu 16° C, die Sonne lässt sich kaum blicken. Ein Hoffnungsschimmer: Am Wochenende wird es etwas sonniger, und nächste Woche sogar nochmal wärmer.
GRUSS AUS DER KÜCHE:
— Mitarbeiterrestaurant JKH: Ungarische Gulaschsuppe mit Paprika und Bio-Kartoffeln oder Gratinierte Gemüsemaultaschen mit Tomatensauce, Alfalfasprossen, Rucola und Röstzwiebeln
— Lampenladen PLH: Schellfischfilet in Cornflakespanade, dazu Spitzkohl in Rahm und Herzoginkartoffeln oder „Plant Based“ Schnitzel mit Pilzsauce und Bratkartoffeln
— Die Kantine RTG : Seelachs-Backfisch mit Wedges und Remoulade oder Bio-Senfeier mit Kartoffelpüree 
GEBURTSTAGE: Dörte Schall, Arbeitsministerin von Rheinland-Pfalz (47)
Samstag: Florian Müller, CDU-MdB (38), Michaela Kaniber, Landwirtschaftsministerin von Bayern (47), Oliver Lamprecht Abteilungsleiter BMF
Sonntag: Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin (52), Sabine Dittmar, SPD-MdB (60), Elisabeth Winkelmeier-Becker, CDU-MdB (62) Dietrich Monstadt, CDU-MdB (67)
Julius Brinkmann, Carlotta Diederich, Rixa Fürsen, Jakob Hanke Vela, Laura Hülsemann, Jürgen Klöckner, Gordon Repinski, Johanna Sahlberg und Pauline von Pezold. Produktion: Dean Southwell.
Das war die 141. Ausgabe des Berlin Playbook! Schicken Sie mir Feedback hier. Wenn Sie es noch nicht abonniert haben, können Sie das hier kostenlos tun. 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Herzlich
Ihr Hans von der Burchard
**(Anzeige) Eine Nachricht von Gavi, der Impfallianz, unterstützt von der Bill & Melinda Gates Stiftung: Zwischen 2000 und 2020 hat Gavi eine Milliarde Kinder durch Impfungen vor vermeidbaren Krankheiten geschützt. Dadurch konnten 17 Millionen Leben gerettet und wirtschaftliche Vorteile von 220 Milliarden US-Dollar in einkommensschwachen Ländern ermöglicht werden. Mit zusätzlicher, starker Unterstützung Deutschlands können wir zwischen 2026 und 2030 weitere 500 Millionen Kinder erreichen – schneller als je zuvor. Mehr geschützte Kinder bedeuten weniger Infektionskrankheiten und gefährliche Krankheitsausbrüche und mehr Gesundheit und Hoffnung für Millionen von Menschen. Dies zahlt sich auch volkswirtschaftlich aus und unterstützt Länder dabei, auf eigenen Füßen zu stehen. Dieses Ziel bildet schon immer die zentrale Grundlage der Arbeit von Gavi. Impfungen gehören zu den besten Investitionen in die globale Gesundheit und Entwicklungszusammenarbeit. Mit zusätzlicher, starker Unterstützung von Deutschland kann Gavi weitere 500 Millionen Kinder impfen und mehr als acht Millionen Leben retten. Erfahren Sie  hier mehr.**
 
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